FDP Fraktion zur Einwohnerratssitzung vom 25.01.2019

Die Gesamtrevision der Nutzungsplanung wird die Stadt Brugg in den nächsten 15 Jahren, und darüber hinaus, prägen. Aus diesem Grund befürwortet die FDP-Fraktion das Einsetzen einer Kommission. Die Mitglieder der Kommission, welche sich aus Einwohnerrätinnen und Einwohnerräten aller im Einwohnerrat einsitzenden Parteien paritätisch zusammensetzt, treffen Vorabklärungen und informieren ihre Fraktionsmitglieder über die Schwerpunkte der einzelnen Parteien.

Wir erhoffen uns davon eine fachkundige, auf das wesentliche fokussierte Beratung durch den Einwohnerrat. Es ist festzuhalten, dass diese Kommission keine behördenverbindlichen Entscheidungen trifft. Dies bleibt einzig dem Einwohnerrat vorbehalten. Das Altstadtreglement als auch das Hochhauskonzept sollen in die Beratungen der Kommission einfliessen.

Dem Baukredit für die Erneuerung und Umnutzung der Zivilschutzanlage Stäblistrasse wird einstimmt zugestimmt. Mit der Erneuerung werden die beiden Führungsstandorte des Zivilschutzes ZSO und des Regionalen Führungsorgans RFO wieder heimisch an der Stäblistrasse. Dies vereinfacht die Zusammenarbeit beider Organisationen im Einsatz.

Engagiert diskutiert wurde die Vorlage betreffend Erhöhung des jährlichen Beitrags an den Verein Stadtbibliothek Brugg um 50‘000Fr auf 180‘000Fr. Leider geht aus der Vorlage nicht daraus hervor wie sich die 180‘000Fr rechnen. Es wird lediglich auf die Hauptaufgaben verwiesen. Für eine abschliessende Beurteilung werden weitere Erkundigungen eingeholt. Generell unterstützt die FDP die Arbeit des Vereins einen zeitgemässen Medienverleih in der Stadt Brugg für die Region Brugg anzubieten.

FDP Stadtpartei Brugg, 15.01.2019