FDP Fraktion zur Einwohnerratssitzung vom 04.09.2020

Die FDP-Fraktion hat die Geschäfte der Einwohnerratssitzung vom 4. September vorbesprochen.

Die an lokale Traditionen und Gewohnheiten anschliessende Erneuerung der Weihnachtsbeleuchtung sieht die FDP positiv. Der Einbezug des Schwarzen Turmes in das Beleuchtungskonzept kann helfen, die Altstadt vermehrt als Aufenthalts- und Einkaufsort attraktiv zu machen. Dass dabei den ästhetischen Bedürfnissen der Bevölkerung Vorrang eingeräumt wurde, ist nur zu begrüssen.

Brücken verbinden, in Brugg eine Selbstverständlichkeit. Mit dem geplanten Aaresteg im Umikerschachen kann nicht zuletzt Umiken und Brugg enger verbunden werden; ein für die FDP unbestrittenes Anliegen. Grossmehrheitlich wurde anerkannt, dass jetzt ein Zeitfenster für diesen Schritt offensteht, da eine allfällige Planung in Abstimmung mit dem kantonalen Vorhaben des Auenschutzparks Wildegg - Brugg geschehen kann. Die Diskussion zeigte allerdings auch eine breite Palette von Interessen (Sicherheit der Verkehrswege, Naturschutz, Erholungsgebiet und wiederkehrende Kosten) und die FDP will eine Planung, welche das Notwendige klar vom lediglich Wünschbaren abtrennt.

Ebenfalls unterstützt wird der Nachtragskredit des ICT – Budgets der Schule Brugg. Die derzeitige Situation befördert allgemein die Digitalisierung. Der an der Schule Brugg zu spürende Schwung soll dabei unterstützt werden. Allerdings: Auch wenn eine weitere Virtualisierung zur Zeit begrüsst oder zumindest als notwendig erachtet wird, ist sich die FDP – Fraktion darüber im Klaren, dass der Schulbetrieb keine rein technische Frage ist und neue Lösungen auch Nebenwirkungen haben können.

Wesentlich skeptischer sieht die FDP die beantragten Stellenprozente in den Bereichen Kommunikation, Personalwesen und Zivilstandsamt. Die Fraktionsmitglieder unterscheiden zwischen operativen Fragen und der allgemeinen Grenzen des Wachstums der Stadtverwaltung. Der FDP fehlt eine klare Strategie und Planung seitens der Stadt. Wie die Notwendigkeit der operativen Freiheit der Exekutive in Detailpunkten mit der ebenfalls nötigen politischen Kontrolle durch den Einwohnerrat in Einklang gebracht werden kann möchte die FDP zusammen mit den anderen Parteien genauer klären.

Von der FDP unterstützt wird der Kredit zur Bedarfsermittlung der Sportanlagen im Schachen. Die FDP möchte die damit verbundene Motion allerdings noch nicht abschreiben, da deren Inhalt die gesamte Stadt betrifft und dabei noch offene Fragen bestehen.

FDP – Fraktion, 26.08.2020 / furu