Fraktionsberichte FDP Brugg

Der Rechenschaftsbericht und die Rechnung sind ausführlich, gut und korrekt. Eine Beurteilung der Lage durch den Stadtrat fehlt im Bericht jedoch. Die Rechnung 2020 schliesst mit einem positiven Ergebnis von rund 1,9 Mio. und damit 2,5 Mio. besser als budgetiert ab. Dennoch ist das operative Ergebnis mit plus 2,4 Mio. unbefriedigend, zumal der Verkauf der Brunnenmühle für 2 Mio. darin enthalten ist. Die Finanzstruktur der Stadt wurde in der Finanzstrategie der FDP schon thematisiert.

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Die Stadt Brugg als Zentrum einer Region hat in den letzten Jahren an Attraktivität verloren. Die Notwendigkeit zu handeln ist gegeben. Es ist deshalb richtig, dass sich die Stadt im Rahmen ihrer Möglichkeiten und Zuständigkeiten um eine Attraktivitätssteigerung bemüht.

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Die nächste Einwohnerratssitzung findet erneut im Campussaal statt. Es bleibt zu hoffen, dass uns die Pandemie nicht mehr lange begleitet und wir uns auch in den Fraktionen wieder physisch treffen können. Die FDP-Fraktion hat ihre Sitzung mittels Zoom durchgeführt und festgestellt, dass sie trotz dem Tool sehr effizient tagen kann.

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Die FDP Fraktion ist überrascht, dass der Stadtrat massvolle und umsetzbare Vorstösse nicht bereit ist entgegenzunehmen und dafür jene entgegen nehmen will, die sich nicht umsetzen lassen oder für die er nicht zuständig ist. Da der Fraktion die Begründung für die Haltung des Stadtrates nicht bekannt ist, müssen wir annehmen, die Haltung sei politisch und nicht sachlich begründet. 

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Anlässlich der letzten Einwohnerratssitzung vom 23. Oktober 2020 hat die FDP Fraktion zusammen mit weiteren Fraktionen das Budget 2021 zurückgewiesen.

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