Dem Baukredit für die Neugestaltung des Eingangsbereichs im Stadion AU und die Erstellung von Nutzflächen für den Sport stimmt die Fraktion ebenfalls zu. Sie findet diese Erneuerungen sinnvoll aber auch auf sehr hohem Level. Zu einigen Details gibt es sicher noch Fragen und Bemerkungen, so zum Beispiel was ein Sanitätsraum im ersten Stock soll?
Auch dem Baukredit für die «Salzhaus-Sitztreppe» stimmt sie zu. Die Erneuerung der Rasenplätze ist stark umstritten und die Fraktion wird das Thema am nächsten Mittwoch nochmals diskutieren.
Das Budget 2022 ist nicht wirklich erfreulich, und nur knapp akzeptabel. Sparanstrengungen werden festgestellt. Der gegenüber dem Budget 2021 fast 3 Mio. höher budgetierte Fiskalertrag wird durch einen um eine Mio. höheren Personalaufwand geschwächt und führt zu einem stolzen Verlust von fast 8 Mio. beim Betriebsergebnis. Dank den guten Finanzerträgen, zu einem Grossteil aus Vermögenserträgen, kann das operative Ergebnis verbessert werden, ist aber immer noch mit 0,75 Mio. negativ, was für die FDP längerfristig nicht akzeptabel ist.
Über die Eckwerte des Finanzplans kann leider nicht abgestimmt werden, sondern er kann nur zur Kenntnis genommen werden. Dass der Stadtrat weiterhin mit einem negativen Ergebnis von ca. 1 Mio. pro Jahr und ohne wesentliche Verbesserungen beim Betriebsergebnis plant, enttäuscht. Ob die Finanzerträge nach dem drastischen Vermögensabbau von 38 Mio. in 6 Jahren, dann zum Ausgleich noch reichen, wird bezweifelt. Über die stadträtliche Finanzstrategie wird später noch diskutiert.
Bei den unwesentlichen Rückweisungen zur Nutzungsplanung stimmt die FDP mit einzelnen Ausnahmen zu, hingegen werden die drei vorliegenden Vorstösse abgelehnt.
FDP-Fraktion, 13.10.2021/ ww